Rechnungsprüfungs-ausschuss

Der Rechnungsprüfungsausschuss (RPA) hat die organisatorischen Strukturen eines ständigen Ausschusses erreicht. Ihm gehören 17 Mitglieder an, die zugleich auch Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Haushaltsausschusses sind. Die SPD stellt hier vier Mitglieder. Während der Haushaltsausschuss vor allem für die Bewilligung der Mittel zuständig ist, vollzieht der RPA den Vollzug der Ausgaben nach, prüft die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes und bereitet die Entlastung der Bundesregierung durch das Plenum des Deutschen Bundestages auf der Grundlage der Bemerkungen des Bundesrechnungshofes vor.

Der RPA tagt i.d.R. jeden Freitag in Sitzungswochen früh morgens bevor um 9 Uhr die Plenardebatten im Deutschen Bundestag beginnen. Der RPA ist ein Unterausschuss des Haushaltsausschusses und arbeitet daher analog entlang der einzelnen Etats der Bundesministerien und nachgelagerten Behörden nach dem Berichterstatterprinzip. Im RPA bin ich u.a. für den Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zuständig.