In diesen Tagen merken alle, wie wichtig ein gut ausgestattetes Gesundheitswesen ist. Die derzeitige Krise, ausgelöst durch das SARS COV 2, zeigt einmal mehr, dass die Gesundheit eines jeden einzelnen das höchste Gut ist. Der Staat muss alles dafür tun, dass Krankenhäuser, Ärzte- und Pflegepersonal gute Arbeitsbedingungen, ausreichend Schutzmaterial und dauerhaft angemessene Löhne erhalten. Diese Menschen sind nicht nur in diesen Tagen das Rückgrat für unser aller Gesundheit. Der Bundestag hat heute den Schutzschirm für Krankenhäuser, Ärzte und die Pflege beschlossen, weil sie die Hauptlast in der Krise tragen. Sie können sich darauf verlassen, dass der Schutzschirm sie durch die Krise trägt.

Ich bin Bundesfinanzminister Olaf Scholz sehr dankbar, dass die Bundesregierung schnell und unbürokratisch milliardenschwere Finanzpakete auf den Weg gebracht hat und der Deutsche Bundestag diese heute beschließen kann. Mit dem im Eilverfahren verabschiedeten Gesetz sorgen wir dafür, dass den Krankenhäusern zusätzliche Mittel für die Beschaffung von Schutzausrüstung zur Verfügung gestellt werden. Davon profitieren auch die Kliniken in Marl, Haltern am See, Herten und Datteln. Außerdem erhalten sie für jedes zusätzliche Intensivbett mit Beatmungsgerät 50.000 Euro. Krankenhäuser, die Operationen verschieben, um Betten für Corona-Fälle frei zu machen, erhalten dafür einen finanziellen Ausgleich aus dem Bundeshaushalt. Damit die Krankenhäuser alles tun können, um die Pflegekräfte bei der Behandlung von Infektionsfällen zu unterstützen und zu entlasten, bekommen sie zusätzliche Mittel.
Auch Rehabilitationskliniken können in der Krise bei der Versorgung von Coronafällen mithelfen und erhalten dafür die notwendige Unterstützung. Außerdem erhalten sie einen Ausgleich für leer stehende Betten.

SPD-Haushälter Michael Groß erläutert: “Insgesamt rechnen wir mit rund 10 Mrd. Euro an zusätzlichen Mitteln und Entlastungen für die Krankenhäuser. Ärzten und Psychotherapeuten werden drohende Einnahmeausfälle erstattet, wenn ihre Patientenzahlen zurückgehen.  Die Pflegekräfte entlasten wir von Begutachtungen, Qualitätsprüfungen und Beratungseinsätzen, um die Infektionsgefahr zu verringern. Den Pflegeeinrichtungen geben wir die Sicherheit, durch die Epidemie bedingte finanzielle Mehrausgaben oder Mindereinnahmen über die Pflegeversicherung erstattet zu bekommen.”

Michael Groß weiter: “Aktuell erreichen mich auch viele Schreiben vor freiberuflichen Gesundheitsberufler wie z. B. den Bereichen der Phyisotherapie, Ergotherapie, Logopädie, aus den fünf Städten in meinem Wahlkreis. Diese Unternehmen sind ebenfalls massiv von der Coronakrise betroffen. Ich bin froh, dass wir erreichen konnten, dass diese Berufsgruppen auf die Soforthilfen zurückgreifen können.”

Die Hilfen werden mit massiven Bundesmitteln unterlegt und über die Länder nach Antrag verteilt. Ab Freitag, den 27. März 2020 kann die vollelektronische Antragsstellung über www.wirtschaft.nrw/corona durchgeführt werden. 

“Wir werden genau verfolgen, wie sich die Gesetze auswirken und werden bei Bedarf mit weiteren Maßnahmen nachsteuern. Heute gilt es, herzlichen Dank an all die Beschäftigten zu sagen, die durch ihren unermüdlichen Einsatz unsere Versorgung aufrechterhalten”, erklärt Groß.