Unsere THW-Standorte im Wahlkreis erhalten durchschnittlich 10.000 Euro mehr für die Bewirtschaftung der Ortsvereine. Das sind gute Nachrichten für Datteln, Haltern am See, Herten und Marl, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Groß.

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung den Haushaltsentwurf 2020 beraten und dabei bereits eine Reihe von Änderungen für das THW beschlossen. Dabei konnte ich zusammen mit unserem für das THW zuständigen Berichterstatter, Martin Gerster und dem haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Kahrs einen großen Verhandlungserfolg erzielen.

Für das THW haben wir zunächst erreicht, dass die bereits 2019 beschlossenen Erhöhungen – entgegen der Planungen des Bundesinnenministeriums – auch in 2020 fortgeführt werden. Das betrifft:

•             die erhöhte Aufwandsentschädigung (800.000 Euro),

•             die bundesweite Kampagne zur Nachwuchsförderung (3 Mio. Euro)

•             die Stärkung der THW-Jugend (290.000 Euro).

•             das zusammen mit der DLRG betriebene

                EU-Modul 17 (200.000 Euro) und

•             das UN-Training Support Center (1,5 Mio. Euro) bei der Bundesschule in Neuhausen/Fildern

Neben dem Nachvollzug dieser Beschlüsse haben wir das THW mit den heutigen Beschlüssen erneut massiv gestärkt.

Nachdem wir die Ortsverbände bereits vor drei Jahren (2016) mit 8 Mio. Euro zusätzlich gestärkt haben, konnten wir die Selbstbewirtschaftungsmittel der Ortsverbände nun nochmal um 6,68 Mio. Euro erhöhen. Damit erhält jeder Ortsverband im Durchschnitt 10.000 Euro zusätzlich, wobei die konkrete Aufteilung vom Landesverband, der Helferzahl und Fahrzeugausstattung abhängt. Damit stärken wir Ihre wichtige Arbeit vor Ort und wollen einen verbesserten Dienst-, Ausbildungs- und Einsatzbetrieb ermöglichen.

Das mit dem letzten Haushalt (2019) begonnene Beschaffungsprogramm für Notstromaggregate (50 kVA) haben wir fortgesetzt und ausfinanziert. Nach den ersten 100 Stück, stellen wir mit dem Haushalt 2020 knapp 34 Mio. Euro bis 2023 zur Verfügung, so dass am Ende jedem der 668 Ortsverbände ein eigenes Notstromaggregat zur Verfügung stehen wird. Damit gewährleisten wir, dass das THW im Krisenfall selbst handlungsfähig ist und bleibt – flächendeckend.

Zur weiteren Stärkung der Krisenfestigkeit des THW hatten wir mit dem Haushalt 2019 bereits 50 Stellen für die bundesweite Koordinierung zur Verfügung gestellt. Diesen Beschluss ergänzen wir im Haushalt 2020 mit der Beschaffung sog. „Bereitstellungs-räume 500“ (BR 500). Nachdem das System bereits seit über zehn Jahren in Nord-deutschland entwickelt und erprobt wurde, war bereits mit dem Regierungsentwurf zum Haushalt 2020 ein weiterer „BR 500“ für Westdeutschland geplant. Heute haben wir 2,5 Mio. Euro für die Beschaffung von zwei weiteren „BR 500“ für Süd- und Ostdeutschland zur Verfügung gestellt, so dass das THW künftig bei Großschadensereignissen in allen vier Himmelsrichtungen noch besser aufgestellt ist. Zur Etablierung der dafür ebenfalls notwendigen, neuen IT-gestützten Einsatzkoordinierung stellen wir 5 Mio. Euro bis 2024 bereit.

Außerdem stärken wir die Bundesvereinigung der Helfer und Förderer des Technischen Hilfswerks e.V., die im kommenden Jahr ihr 40-jähriges Jubiläum feiern wird mit zusätzlichen Personalmitteln und 400.000 Euro für Maßnahmen zur Gewinnung und Bindung von Helferinnen und Helfern und deren stärkeren Identifikation mit dem THW.

Allen, die sich im THW haupt- und ehrenamtlich engagieren, herzlichen Dank für die Arbeit und allzeit viel Erfolg bei allen Einsätzen.