von Beate Pliete | Nov 27, 2020 | Allgemein, Pressemitteilung
Der heute verabschiedete Bundesetat ist ein wichtiger Beitrag für eine weitere, gute wirtschaftliche und soziale Entwicklung im Ruhrgebiet. Viele Städte profitieren von der finanziellen Entlastung durch den Bund. Damit können unsere Kommunen den Aufholprozess der...
von Beate Pliete | Nov 26, 2020 | Allgemein, Pressemitteilung
Bund stellt zusätzliche Mittel für die Ruhrfestspiele zur Verfügung. In den laufenden Haushaltsberatungen zum Bundeshaushalt 2021 konnten wir als SPD erreichen, dass der Bund im nächsten Jahr noch einmal zusätzliche Mittel für die Ruhrfestspiele bereitstellen wird....
von Beate Pliete | Nov 19, 2020 | Allgemein, Position
Johannes Fechner, rechtspolitischer Sprecher;Michael Groß, zuständiger Berichterstatter: Wir wollen diejenigen schützen, die staatlich angeordnet, coronabedingt ihre Geschäfte schließen müssen. Auch Vermieter haben sich angemessen an dem Risiko der Pandemie zu...
von Beate Pliete | Nov 18, 2020 | Allgemein, Pressemitteilung
Soeben hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages auf meine Empfehlung hin, 4.410.000 Euro für die Sanierung des Volksparks Alt-Marl freigegeben. „Damit übernimmt der Bund nahezu 100% der gesamten Sanierungskosten“, so der Marler SPD-Bundestagsabgeordnete...
von Beate Pliete | Nov 12, 2020 | Allgemein
„Anstatt auf einen Erfolg der IGA zu hoffen, sollte Kommunalministerin Scharrenbach lieber alles tun, damit die IGA ein Erfolg werden kann“, kommentiert der Sprecher der Ruhrgebietsbundestagsabgeordneten Michael Groß MdB das jüngste Interview der Ministerin für...
von Beate Pliete | Nov 3, 2020 | Allgemein, Pressemitteilung
Carsten Löcker MdL und Michael Groß MdB Durch die Corona-Pandemie brechen im Land die Steuereinnahmen ein. Das wirkt sich auch auf die Finanzmittel aus, aus denen die Städte und Gemeinden jedes Jahr vom Land finanzielle Zuweisungen erhalten. In der Summe steht dem...
