von Beate Pliete | Nov 19, 2020 | Allgemein, Position
Johannes Fechner, rechtspolitischer Sprecher;Michael Groß, zuständiger Berichterstatter: Wir wollen diejenigen schützen, die staatlich angeordnet, coronabedingt ihre Geschäfte schließen müssen. Auch Vermieter haben sich angemessen an dem Risiko der Pandemie zu...
von Beate Pliete | Nov 18, 2020 | Allgemein, Pressemitteilung
Soeben hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages auf meine Empfehlung hin, 4.410.000 Euro für die Sanierung des Volksparks Alt-Marl freigegeben. „Damit übernimmt der Bund nahezu 100% der gesamten Sanierungskosten“, so der Marler SPD-Bundestagsabgeordnete...
von Beate Pliete | Nov 12, 2020 | Allgemein
„Anstatt auf einen Erfolg der IGA zu hoffen, sollte Kommunalministerin Scharrenbach lieber alles tun, damit die IGA ein Erfolg werden kann“, kommentiert der Sprecher der Ruhrgebietsbundestagsabgeordneten Michael Groß MdB das jüngste Interview der Ministerin für...
von Beate Pliete | Nov 3, 2020 | Allgemein, Pressemitteilung
Carsten Löcker MdL und Michael Groß MdB Durch die Corona-Pandemie brechen im Land die Steuereinnahmen ein. Das wirkt sich auch auf die Finanzmittel aus, aus denen die Städte und Gemeinden jedes Jahr vom Land finanzielle Zuweisungen erhalten. In der Summe steht dem...
von Beate Pliete | Okt 16, 2020 | Allgemein, Pressemitteilung
Mit einem offenen Brief zu den aktuellen Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst wenden sich die SPD-Abgeordneten des Ruhrgebietes an Ulrich Mädge, Präsident der kommunalen Vereinigung: Das nächste Treffen der Tarifpartner ist für Ende Oktober vorgesehen. Daher...
von Beate Pliete | Sep 24, 2020 | Allgemein, Pressemitteilung
„Das Arbeitsschutzkontrollgesetz muss laut dem Vorschlag von Arbeitsminister Hubertus Heil 1:1 umgesetzt werden, damit die Missstände, die seit Jahren in der Fleischindustrie herrschen und durch Corona noch einmal deutlicher in den Focus gerückt sind, endlich beendet...
