Friedrich-Ebert-Stiftung

Seite einigen Jahren arbeite ich in verschiedenen Arbeitskreisen der Friedrich-Ebert-Stiftung in meiner Funktion als wohnungs- und baupolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion ehrenamtlich mit. Dabei diskutieren wir vor allem die Herausforderungen in den Bereichen der Stadtentwicklung mit Schwerpunkt auf der Quartiersebene, die Bezahlbarkeit von Wohnen genauso wie bezahlbare und ausreichende Mobilität in den Städten und die Stärkung unseres baukulturen Erbes. Die Ergebnisse werden immer in den von der Friedrich-Ebert-Stiftung herausgegebenen WISO Direkt-Ausgaben veröffentlicht. Die aktuellsten können hier abgerufen werden. Viel Spaß beim Lesen. Bin gespannt auf Ihr/Euer Feedback.

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#2017 plus: Das soziale Quartier : Quartierspolitik für Teilhabe, Zusammenhalt und Lebensqualität:

In einigen Stadtteilen und Quartieren in Deutschland gibt es Krisen, Benachteiligung und Ausgrenzung. Zusätzlich entsteht starker Handlungsdruck durch die Integration von Zuwanderer_innen und Flüchtlingen, die teilweise auf nicht funktionsfähige Nachbarschaften, Infrastrukturen und Bildungsstrukturen treffen. Bund, Länder haben zusammen mit den Gemeinden Angebote wie das Programm „Soziale Stadt“ entwickelt und umgesetzt, das im Wesentlichen erfolgreich, punktuell, kompensatorisch gewirkt hat. Die Erfahrungen aus derartigen Programmen zeigen, dass eine Weiterentwicklung sinnvoll und zugleich erforderlich ist. Jedes Quartier hat eigene Herausforderungen und erfordert deshalb auch individuelle Lösungen. Um konkrete Empfehlungen zu geben, wie diese Lösungen entwickelt werden können, und welche Ansätze es schon gibt, hat die Friedrich-Ebert-Stiftung eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe einberufen. Das vorliegende Papier fasst die Ergebnisse unserer Diskussionen aus mehreren gemeinsamen Workshops zusammen. Wir sind überzeugt davon, dass soziale Quartierspolitik, um den unterschiedlichen Bedürfnissen in den Quartieren gerecht zu werden, das Engagement aller beteiligten Akteure vor Ort und daher auch die lebendige Diskussion, das gemeinsame Aushandeln konkreter Lösungen braucht. Wir hoffen, unsere Vorschläge können dabei helfen, diesen Anspruch sozialer Quartierspolitik zu verwirklichen, und freuen uns darauf, in vielfältigen Zusammenhängen sie zu diskutieren und weiterzuentwickeln.

WISO DIREKT 17/2017: Das Programm Soziale Stadt weiterentwickeln:

Städte und Gemeinden sind der Seismograf für ein gelungenes soziales Miteinander in der Gesellschaft. Vor Ort entscheidet sich also, ob der gesellschaftliche Zusammenhalt funktioniert. Das Programm Soziale Stadt hat gezeigt, dass aktive Stadtentwicklungspolitik erfolgreich ist. Neben der verlässlichen Finanzmittelausstattung gilt es daher, die Städtebauförderung an die aktuellen Herausforderungen anzupassen und als präventives Instrument zu nutzen.

WISO DIREKT 15/2017: Umbau der Stadt nutzen und stadtgerechte Mobilität stärken:

Der Wandel von Stadtbild und Mobilitätskultur erfordert eine lebensqualitätssteigernde Mobilitätspolitik. Sie muss Veränderungsprozesse initiieren, organisieren und im Dialog gestalten. Dabei ist hohe funktionale Vielfalt anzustreben, alle Verkehrsträger sollten verknüpft, stadtgerechte Mobilität gestärkt und der öffentliche Raum aufgewertet werden. Dafür sind auf lokaler Ebene Gestaltungsmöglichkeiten und adäquate Finanzmittel erforderlich.

WISO DIREKT 14/2017: Energie- und Klimapolitik für eine nachhaltige Stadtentwicklung:

Politik muss bezahlbares und umweltfreundliches Wohnen für alle Menschen absichern. Damit soziale und ökologische Ziele in Einklang gebracht werden, ist ein ressortübergreifendes und sektorenverbindendes Umdenken notwendig. Dies macht die Aktivierung, Beteiligung und Beratung der Bürger_innen ebenso erforderlich wie einen entschlossenen Quartiersbezug und die Weiterentwicklung der Förderung.

WISO DIREKT 13/2017: Baukultur – Schlüssel zu mehr Lebensqualität in Stadt und Land:

Baukultur ist der Schlüssel zu einem guten Leben in unseren Städten, Dörfern und Gemeinden. Als Handlungsfeld wurde Baukultur bisher sowohl in der Öffentlichkeit wie in der Politik zu wenig wahrgenommen. Dies muss sich in Zukunft unter den Vorzeichen einer sozialdemokratisch geführten Bundesregierung ändern.

WISO DIREKT 12/2017: Nachhaltige Finanzierung für Kommunen schaffen:

Die kommunalen Haushalte sind strukturell unterfinanziert. Um eine aktive Teilhabe aller Bürger_innen in einer lebendigen Demokratie zu ermöglichen und zu fördern, sind aber gesunde kommunale Finanzen und ausreichend qualifiziertes Personal unabdingbar. Wir stellen im Folgenden Ideen, Maßnahmen und Instrumente vor, wie kurz-, mittel- und langfristig nachhaltige Finanzierungsstrukturen in den Kommunen erreicht werden können.

WISO DIREKT 12/2017: Bodenpolitik und Bodenrecht gemeinwohlorientiert gestalten:

Für eine klimagerechte und gleichzeitig den Ansprüchen der sozialen Ausgewogenheit genügende Stadtentwicklung ist eine aktive, effiziente, dem Gemeinwohl verpflichtete Bodenpolitik von Bedeutung.
Dazu ist die Nutzung vorhandener Instrumente, aber auch deren Weiterentwicklung zentrale Voraussetzung. Angesichts vergleichsweise langsamer Reaktionszeiten einerseits und dem inzwischen entstandenen Handlungs- und Zeitdruck andererseits ist eine rasche und umfassende Umsetzung dringend geboten.

WISO DIREKT 05/2016: Unterstützung von Wohnungsbaugenossenschaften beim Neubau:

Wohnungsgenossenschaften haben in den vergangenen Jahren im Vergleich zu anderen Akteuren weniger in den Neubau investiert. Da Wohnungsgenossenschaften langfristige Mietbindungen und bezahlbaren Wohnraum garantieren, ist es wichtig, für sie die Bedingungen für die Neubautätigkeit zu verbessern, gerade auf angespannten Wohnungsmärkten. Eine gut abgestimmte Mischung von materiellen und immateriellen Maßnahmen kann die Motivation der Wohnungsgenossenschaften für den Neubau stärken.

 

 

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