Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Groß ist durch die SPD-Bundestagsfraktion zum ordentlichen Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages gewählt worden. Mit dem Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) übernimmt Michael Groß zugleich die parlamentarische Aufsicht über den mit Abstand größten Einzelplan im Bundeshaushalt. Rund 138 Milliarden Euro standen dem Bundesministerium im zurückliegenden Haushaltsjahr 2017 zur Verfügung.

Michael Groß freut sich auf die neue Aufgabe:  „Ich möchte mich vor allem darauf konzentrieren, dass wir noch mehr Menschen in Arbeit bringen. In den bisherigen Gesprächen mit der Union konnten wir uns darauf verständigen, erstmals einen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor zu finanzieren. Das würde bedeuten, dass 150.000 Langzeitarbeitslose wieder Fuß fassen auf dem Arbeitsmarkt. Dieser neue soziale Arbeitsmarkt ist auch ein wichtiger Beitrag für neues Jobs in Datteln, Haltern am See, Herten, Marl und Oer-Erkenschwick und für das Ruhrgebiet insgesamt. Dafür möchte ich mich stark machen.“

Das BMAS finanziert aus dem Etat u.a. die Bundesprogramme zur Arbeitsmarktpolitik, Arbeitsförderung und die Grundsicherung für Arbeitssuchende. Darunter fallen auch Ausgaben für die sozialen Sicherungssysteme in Deutschland, wie z.B. der jährliche Bundeszuschuss an die gesetzliche Rentenversicherung, Maßnahmen zum Arbeitsschutz sowie die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen.

Groß wurde auch in den Rechnungsprüfungsausschuss als Unterausschuss des Haushaltsausschusses zur vertieften Kontrolle der Budgetausgaben der Bundesregierung sowie in den Ausschuss für Recht- und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages durch seine Fraktion entsandt. Hier wird der SPD-Bundestagsabgeordnete für die Reform des Mietrechts zuständig sein. „Wohnen ist ein Grundrecht. Das muss auch im deutschen Mietrecht sichtbar werden. Daher ist die Stärkung der sozialen Funktion des Mietrechts ein Schwerpunkt der Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion“, so der SPD-Abgeordnete.

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